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Frankreich wird nach Warnung aus Brüssel bei Fischerei-Subventionen zurückrudern müssen

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Frankreich wird nach Warnung aus Brüssel bei Fischerei-Subventionen zurückrudern müssen

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Die Pläne der französischen Regierung, ihre Fischer bei den Treibstoffkosten zu subventionieren, sind nach Auffassung der EU-Kommission illegal. Nach genauerer Prüfung sieht sie darin unzulässige staatliche Beihilfen. Diese seien nur zur Rettung gefährdeter Unternehmen bei entsprechender Umstrukturierung erlaubt.

“Eine Augleichszahlung, die an alle Unternehmen geht, und die als Beihilfe zum Funktionieren dient, wäre nicht mit den Regeln der EU über staatliche Beihilfen vereinbar”, erklärte eine Kommissionssprecherin und hakte nach: “Auf dieses Problem sollte man nicht mit Subventionen reagieren, sondern indem man es im Kern angeht, nämlich den Fischereisektor restrukturiert.”

Nach den Protesten der Fischer gegen die gestiegenen Treibstoffpreise will Frankreich einen Teil der Kosten übernehmen. Doch die höheren Sprit-Preise habe jedes Unternehmen und jede Branche zu tragen, hieß es aus Brüssel.