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Saakaschwili kündigt Wahlen an

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Saakaschwili kündigt Wahlen an

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In Georgien ist Präsident Michail Saakaschwili offenbar bereit, einzulenken. Nach Protesten und Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften sagte Saakaschwili vorgezogene Präsidentschaftswahlen für den 5. Januar zu. Ebenfalls am 5. Januar soll eine Volksabstimmung über den Termin der Parlamentswahl abgehalten werden. Die Opposition hatte seinen Rücktritt gefordert. Auch hatte der innenpolitische Konflikt zu neuen Spannungen zwischen der Regierung in Tiflis und Moskau geführt. Saakaschwili hatte den russischen Geheimdienst für die Zuspitzung der Lage verantwortlich gemacht. Der Kreml wolle ihn aus dem Amt drängen. Am Mittwoch waren die Sicherheitskräfte in Tiflis mit Gummigeschossen und Tränengas gegen die Demonstranten vorgegangen. Mehr als 500 Menschen sollen dabei verletzt worden sein. Danach hatte der Präsident den Ausnahmezustand verhängt. Europäische Union und NATO hatten sich besorgt über die Lage in der Kaukasusrepublik geäußert.