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Präsidentenwahl in Georgien schon im Januar

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Präsidentenwahl in Georgien schon im Januar

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Die tagelangen Proteste in Georgien sind nicht ohne Wirkung geblieben: Anfang Januar werde der Präsident gewählt, gab Amtsinhaber Michail Saakaschwili bekannt. Am gleichen Tag solle eine Volksabstimmung darüber entscheiden, wann ein neues Parlament gewählt werde. Ein überraschender Erfolg für die Opposition, die ihr Glück erst einmal fassen muss: “Das ist ein Sieg für das Volk,” sagt David Usupaschwili, der Chef der Republikanischen Partei. “Aber der Preis war zu hoch, das Bild Georgiens ist jetzt beschädigt. Wenn nun aber beide Seiten die Krise überwinden, kann die Welt auch wieder optimistisch auf Georgien sehen.”

Am Mittwoch war der Ausnahmezustand verhängt worden; die Polizei löste die friedlichen Proteste mit Gewalt auf. Damit sorgte Saakaschwili für heftige Kritik auch aus dem Ausland. Dann geriet er auch noch mit Russland aneinander, dem er die Schuld an der Zuspitzung der Lage gab. Beide Staaten wiesen gegenseitig Diplomaten aus.

In Moskau bestritt Michail Kamynin, der Sprecher des russischen Außenministeriums, die Vorwürfe aus Georgien. Die georgischen Behörden, sagte er, wollten so nur ihre eigene Unfähigkeit verdecken, die Probleme des Landes selbst zu lösen.

Saakaschwili muss nun 45 Tage vor der Wahl zurücktreten; also noch diesen Monat. Zu der Wahl will Saakaschwili aber wieder antreten. Die Opposition will sich noch auf einen gemeinsamen Gegenkandidaten einigen.