Eilmeldung

Eilmeldung

Georgien will Ausnahmezustand aufheben

Sie lesen gerade:

Georgien will Ausnahmezustand aufheben

Schriftgrösse Aa Aa

Der Ausnahmezustand in Georgien soll ab Freitag aufgehoben werden. Das kündigte die Vorsitzende des Parlaments, Nino Burdschanadse, in Tiflis an. Präsident Michail Saakaschwili hatte die Grundrechte vor einer Woche eingeschränkt, nachdem zehntausende Demonstranten tagelang gegen die Regierung protestiert hatten. Das Parlament hatte die Maßnahme gebilligt.

Saakashwili sagte außerdem vorgezogene Präsidentenwahlen für den 5. Januar zu. Der Präsident hatte den russischen Geheimdienst beschuldigt, hinter den Unruhen zu stecken. Die Polizei war mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Oppositionellen vorgegangen, mehr als 500 Menschen wurden verletzt. Die Europäische Union, die USA sowie Menschenrechtsorganisationen hatten Georgien mehrfach aufgefordert, den Ausnahmezustand aufzuheben.