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Rasmussen vor weiterer Amtszeit

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Rasmussen vor weiterer Amtszeit

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Bei der Parlamentswahl in Dänemark hat sich Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen eine dritte Amtszeit gesichert. Nach Abschluss der Stimmenauszählung in Kopenhagen stand fest, dass Rasmussens bisheriges Regierungslager die absolute Mehrheit knapp verfehlt hat. Der seit 2001 regierende rechtsliberale Ministerpräsident ist zur Fortsetzung seiner Regierungsarbeit auf Unterstützung durch einen unabhängigen Abgeordneten von den Färöer-Inseln angewiesen. Vor den Anhängern seiner Partei sagte Rasmussen, die Regierung werde das Land weiter führen.

Der Sieg sei historisch, denn zum ersten Mal hätten die Liberalen eine Wahl drei Mal in Folge gewonnen und seien zugleich die stärkste Partei Dänemarks. Seine rechtsliberale Partei “Venstre” kam nur noch auf 46 gegenüber bisher 52 Mandate. Der bisherige Rechtsblock mit den Konservativen und der rechtspopulistischen DVP erreicht somit 89 statt bisher 94 Sitze. Innerhalb der linken Opposition verloren die Sozialdemokraten mit 45 Sitzen zwei Mandate. Die Sozialisten haben haben 12 Sitze dazu gewonnen und kommen jetzt auf insgesamt 23. Trotz der Niederlage der Sozialdemokraten verbreitete Parteichefin Helle Thorning-Schmidt Optimismus: Sie habe im Wahlkampf alles gegeben, es sei leider nicht genug gewesen. Auf lange Sicht werde sich jedoch zeigen, dass die Sozialdemokraten die bessere Wahl für Dänemark gewesen wären. Rasmussen kündigte an, seine Minderheitsregierung mit den Konservativen wie bisher weiterführen zu wollen. Dabei werden auch die Rechtspopulisten um Pia Kjaersgaard wieder eine Rollen spielen. Auf die Stimmen von der vor einem halben Jahr von dem syrisch-stämmigen Naser Khader gegründeten Neuen Allianz ist Rasmussen damit wohl nicht mehr angewiesen.