Eilmeldung

Eilmeldung

Kritische Abstimmung für Italiens Regierung

Sie lesen gerade:

Kritische Abstimmung für Italiens Regierung

Schriftgrösse Aa Aa

Italiens Regierung muss weiter zittern: Die wichtige Abstimmung über den Haushalt für das nächste Jahr ist verschoben worden. Nun will der Senat, die zweite Parlamentskammer, heute abend oder am Freitag abstimmen. Im Senat hat die Regierung von Romano Prodi nur eine hauchdünne Mehrheit von gerade mal einem Sitz. Mehrere Abstimmungen in letzter Zeit hat er durch Widerstand aus den eigenen Reihen verloren.

Renato Schifani, der Oppositionsführer im Senat, sieht die Regierung in einer schweren Krise, weil gerade erst wieder eine weitere Abstimmung verschoben wurde; die Mehrheit war nicht sicher.

Man sei ganz gelassen, sagt dagegen die Mehrheitsführerin Anna Finocchiaro: Es habe schon Hunderte Abstimmungen gegeben, man sei nun bereit für die abschließende Haushaltsabstimmung.

Dabei hatte noch am Tag zuvor die Opposition eine Ergänzung zum Haushalt erzwungen, wieder mit Stimmen aus dem Regierungslager: ein weiteres Warnsignal für Prodi. Retten könnten ihn noch die Stimmen der sieben unabhängigen Senatoren auf Lebenszeit; damit könnten ihm auch einige wenige Abweichler nichts anhaben.