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die neue Richtung des neuen polnischen Regierungschefs

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die neue Richtung des neuen polnischen Regierungschefs

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Es verspricht ein schwieriges Nebeneinander zu werden – von Zusammenarbeit zwischen Präsident und Regierungschef wagt man in Polen gar nicht erst zu reden. Zu tief sind die Gräben, die den national-konservativen Präsidenten und den europa-orientierten neuen Ministerpräsidenten trennen.

Die Brüder Kaczynski haben sich mit der vorgezogenen Wahl verkalkuliert und Wahlsieger Donald Tusk kündigte sofort nach seiner Nominierung an, nach Monaten voller Konflikte, nach einer das Land zerreißenden Politik werde er diesen politischen Kriegen eine Ende machen.

Wohin er will, das machte der Parteichef der Bürgerplattform schon im Wahlkampf klar – auch durch die Wahl seiner Reiseziele, als er sich z.B. Um die inzwischen recht zahlreiche polnische Gemeinde in Großbritannien kümmerte.

Auf die Frage nach der Beziehung zum Präsidenten antwortete Tusk: “ Ich habe zu ihm gesagt, ich bin anders, ich kann ihre Aktionen nicht akzeptieren. “ Beifall bekam er für die Bemerkung, er hätte sich gewünscht, die Brüder Kaczynski würden das Volk lieben. Dennoch habe er die Kraft aufgebracht, so Tusk, ihnen zu sagen, lasst uns herausfinden, was wir gemeinsam tun können, das werde aber eine sensible Annäherung.

Sichtbar leichter fiel dem neuen polnischen Ministerpräsidenten die Annäherung an die Spitzenpolitiker der EU.
Wobei diese auch nicht ihre Genugtuung verhehlten, es nun mit einem Europa-offenen Partner in Warschau zu tun zu haben.
Die zweijährigen Querelen mit den Regierungen Zwillingen, die auch keinen konstruktiven Dialog mit Deutschland anstrebten, haben ihre Spuren hinterlassen.

Im Verhältnis zu den USA will Tusk ein zuverlässiger Verbündeter bleiben – für das Projekt des Aufbaus von Anti-Satelliten-Anlagen erwartet er allerdings aus Washington einen entsprechenden finanziellen Ausgleich. Und die 900 polnischen Soldaten aus dem Irak, die will er so schnell wie möglich abziehen

Selbst bei den seit einem Jahr so gut wie eingefrohreren Beziehungen zum großen Nachbarn Russland könnte es unter dem liberalen polnischen Regierungschef bald Tauwetter geben.