Eilmeldung

Eilmeldung

Streit mit Verbündeten - Berlusconi gründet neue Partei

Sie lesen gerade:

Streit mit Verbündeten - Berlusconi gründet neue Partei

Schriftgrösse Aa Aa

Italiens rechtskonservativer Oppositionsführer Silvio Berlusconi am Sonntagnachmittag angekündigt, dass er eine neue Partei gründen werde. Die neue Gruppierung solle den Namen “Partei des italienischen Volkes für die Freiheit” bekommen. Seine bisherige “Forza Italia” solle in der neuen Partei aufgehen.

Hintergrund sind Streitigkeiten in seinem Oppositionsbündnis, bei denen seine Führungsrolle in Frage gestellt wird. Berlusconi versucht seit mehrern Wochen die Mitte-links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi zu stürzen. Doch hatte dieser am Donnerstagabend die für den Fortbestand seiner Regierung ausschlaggebende Senatsabstimmung über den Haushalt 2008 mit 161 gegen 157 Stimmen gewonnen. Seither bezweifeln Politiker der anderen rechten Oppositionsparteie, dass Berlusconi sein Ziel erreichen kann. Zuvor hatte das Regierungsbündnis mehrere Niederlagen bei Abstimmungen zur Haushaltsgesetzgebung erlitten, weil Senatoren aus dem eigenen Lager ausgeschert waren.

Am Samstag hatte der Medienunternehmer und Multimillionär Berlusconi erklärt, bereits 3,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger hätten einen Aufruf unterschrieben, die derzeitige Regierung nach Hause zu schicken und vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten.