Eilmeldung

Eilmeldung

Pakistans Verfassungsgericht gibt grünes Licht für Muscharrafs Vereidigung

Sie lesen gerade:

Pakistans Verfassungsgericht gibt grünes Licht für Muscharrafs Vereidigung

Schriftgrösse Aa Aa

Pervez Musharraf bleibt Präsident in Pakistan: Das Verfassungsgericht in Islamabad verwarf die letzte Eingabe gegen seine Wahl vor rund sieben Wochen. Muscharraf soll nun in den kommenden Tagen als Präsident vereidigt werden. Noch vor dem Urteil hatte der pakistanische Generalstaatsanwalt bekräftigt, Musharraf werde vor seiner Vereidigung vom Amt des Armeechefs zurücktreten.

Das Verfassungsgericht verwarf die sechste und letzte Eingabe gegen die Wahl Muscharrafs. Oppositionsführerin Benazir Bhutto und weitere Regimegegner hatten argumentiert, Muscharraf hätte als Armeechef gar nicht zur Wahl antreten dürfen. Er war am 6.Oktober vom Parlament in Islamabad und den Provinz-parlamenten zum Präsidenten gewählt worden. Nach Verhängung des Ausnahmezustands am 3. November ersetzte Muscharraf seine Kritiker am Verfassungsgericht durch ihm gewogene Richter.

Dagegen gingen Juristen auf die Straße. Ein Datum für die Beendigung des Ausnahmezustands hat Musharraf bislang nicht genannt. Für den 8.Januar sind Parlamentswahlen angesetzt.