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Doppelwahlgang in Rumänien

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Doppelwahlgang in Rumänien

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In Rumänien haben die Wahlen begonnen: für die rumänischen Abgeordneten im Straßburg Europa-Parlament. Allerdings sehen die zukünftigen 35 Mandatsträger einer kurzen Amtszeit entgegen, denn sie sollen ihr Land und ihre Parteien nur bis zu den nächsten EU-weiten Wahlen für das Parlament im Jahr 2009 vertreten. Zur gleichen Zeit sollen sich die Wähler per Volksentscheid für oder gegen die Einführung eines Mehrheitswahlrechts für das nationale Parlament in Bukarest aussprechen. Rumänien ist am 1. Januar der EU beigetreten und war in Straßburg bisher durch Parlamentarier vertreten, die den Beitrittsprozess als Beobachter begleitet hatten.

Hintergrund des gleichzeitigen Referendums ist ein offener Machtkampf zwischen Premier Calin Popescu Tariceanu und Präsident Traian Basescu. Gegenwärtig gilt in Rumänien ein reines Listenwahlrecht. Die Einführung des vom Staatschef vorgeschlagenen Mehrheitswahlrechts ist sowohl bei der liberalen Regierung als auch bei der sozial-demokratischen Opposition unumstritten. Basescu behauptet, damit für eine sauberere Politik sogen zu wollen.