Eilmeldung

Eilmeldung

Scharfe Gegenvorwürfe von Wladimir Putin

Sie lesen gerade:

Scharfe Gegenvorwürfe von Wladimir Putin

Schriftgrösse Aa Aa

Auf die Kritik aus dem Westen nach der Festnahme von Regierungsgegnern reagiert Russlands Präsident Wladimir Putin nun mit Gegenvorwürfen. Zwei Kundgebungen am Wochenende waren erst behindert und dann aufgelöst worden; dabei gab es etliche Festnahmen, auch von Kandidaten für die Präsidentenwahl im kommenden Frühjahr.

Putin ging auf diese Ereignisse allerdings nicht ein: Er bezog sich bei seinen Gegenvorwürfen vor allem auf die Absage der OSZE, zur Parlamentswahl an diesem Sonntag Beobachter zu schicken. Die Organisation wolle damit die Rechtmäßígkeit der Wahl in Zweifel ziehen, sagte Putin. Außerdem beschuldigte er die USA, hinter dieser Absage zu stecken. Es habe dafür eine Empfehlung des dortigen Außenministeriums gegeben, und das werde man im Verhältnis zu den USA berücksichtigen.

Zu den Festgenommenen vom Wochenende gehörte für einige Stunden auch Boris Nemzow, Kandidat der Oppositionspartei Union Rechter Kräfte sowohl für die Parlaments- als auch für die Präsidentenwahl. Er sagt, man wolle einen Rechtsstaat Russland und nicht die Gesetzlosigkeit Putins. Russland solle eine soziale Marktwirtschaft sein, wie andere europäische Vorbilder.

Weiter in Haft bleibt nach der Festnahme vom Wochenende in Moskau ein anderer Präsidentschaftskandidat, der frühere Schachweltmeister Garri Kasparow. Die Fünf-Tage-Strafe gegen ihn wurde jetzt bestätigt.

Als Termin für die Präsidentenwahl wurde inzwischen der 2. März festgelegt.