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Musharaf als ziviler Präsident Pakistans vereidigt

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Musharaf als ziviler Präsident Pakistans vereidigt

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Einen Tag nach seinem Rücktritt als Armeechef ist der umstrittene pakistanische Machthaber Pervez Musharraf für eine weitere fünfjährige Amtszeit als Präsident vereidigt worden. Zum erstenmal leistete er den Amtseid als Zivilist.

Mit seinem Rücktritt als Oberbefehlshaber der Streitkräfte hatte Musharraf eine Kernforderung der Opposition und des Westens erfüllt.

Außerdem hat er für den 16. Dezember das Ende des Ausnahmezustandes angekündigt, den er vor knapp einem Monat verhängt hatte.

Bei der Vereidigungszeremonie sagte Musharaf an die Adresse seiner politischen Gegner gewandt:
Benazir Bhutto und Nawaz Sharif seien zurückgekehrt. Ganz persönlich habe er den Eindruck, das bringe die politische Aussöhnung voran.

Die Wahlen für das Zentralparlament und die Provinzlegislaturen sind für den 8. Januar 2008 angesetzt.

Die beiden ehemaligen Ministerpräsidenten Bhutto und Sharif hatten deshalb ihr jahrelanges Exil beendet.

Sharif hat jedoch trotz aller Zugeständnisse Musharafs angekündigt, ein Bündnis oppositioneller Parteien – an dem die Pakistanische Volkspartei (PPP) von Benazir Bhutto allerdings nicht beteiligt ist – werde die Wahlen boykottieren.

In Sharifs Heimatregion Lahore wurden mindestens 12 Juristen verletzt, als sie gegen die Vereidigung Musharafs protestierten.

Seit der Unabhängigkeit vor 60 Jahren ringt die Atommacht Pakistan um politische Stabilität. Kurze demokratische Phasen wurden immer wieder von Militärputschen unterbrochen.

Auch Musharraf hatte sich 1999 als Armeechef unblutig an die Macht geputscht.