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Russland vor der Wahl

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Russland wählt am Sonntag ein neues Parlament. Landesweit sind 107 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen, über die neue Duma zu entscheiden. Und die Bürger werden mit allen Mitteln mobilisiert. Sogar per SMS wird zur Abstimmung motiviert.
Insgesamt haben sich elf Parteien zur Wahl gestellt. 450 Mandate sind zu vergeben. Erwartet wird ein klarer Sieg der Kreml-Partei “Einiges Russland”, die bei der letzten Wahl mehr als 37 Prozent der Stimmen erhielten. Die Kreml-Partei kann mit einer Zweidrittel-Mehrheit rechnen. Spitzenkandidat ist Präsident Wladimir Putin. Regierugskritiker werfen ihm vor, er habe sein Amt im Wahlkampf missbraucht.

Zweitstärkste Kraft in der Duma war bisher die kommunistische Partei der Russischen Förderation um Parteichef Guennadi Zyuganov. Bei der letzten Parlamentswahl 2003 gewannen sie fast 13 Prozent der Stimmen. Laut Umfragen dürften mit Ausnahme der Kommunisten alle anderen Oppostionsparteien an der sieben Prozent Hürde scheitern. Wie auch die Ultranationalisten von Wladmimir Schirinowski, die vor vier Jahren auf gut 11 Prozent der Stimmen kamen.

Die prowestliche JABLOKO-Partei war bereits vor vier Jahren an der damaligen Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Sie war seither nur mit vier direktgewählten Abgeordneten vertreten.