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Putin-Partei erringt Zweidrittel-Mehrheit

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Putin-Partei erringt Zweidrittel-Mehrheit

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Die Partei des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat bei der Parlamentswahl eine Zweidrittelmehrheit gewonnen und die Opposition in der Duma auf knapp zwölf Prozent dezimiert. Kritiker erinnern die Ergebnisse in einigen Regionen an Sowjetzeiten. Auch die Feiern im Anschluss an die Wahl:

Tausende Anhänger der Pro-Putin-Jugendbewegung “Naschi” traten in roten und weißen Regenmänteln mit Putin-Konterfei auf und schwenkten Fahnen in den russischen Nationalfarben.

Putin hatte die Abstimmung zu einer Persönlichkeitswahl gemacht, zur Bedingung für seinen Verbleib in der Politik nach Ablauf seiner Amtszeit als Präsident im kommenden Frühjahr. Putin: “Für mich besteht kein Zweifel: die Russen werden niemals zulassen, dass sich ihr Land auf ein selbst-zerstörerisches Gleis begibt, wie andere Länder es getan haben, die früher einmal zur Sowjetunion gehörten. Denn unsere Bürger sind sich ihrer Verantwortung bewusst. Deshalb haben wir so eine positive Entwicklung aufzuweisen, auf wirtschaftlichem, sozialem und politischem Gebiet.”

Seine künftige persönliche Rolle präzisierte Putin bisher nicht. Die Kreml-Partei “Geeintes Russland” stellt im neuen Parlament 315 der 450 Abgeordneten. Mit Riesenabstand folgen Kommunisten – 57 Sitze, die Ultranationalisten des Populisten Wladimir Schirinowski- mit 40 und die Partei Gerechtes Russland mit 38 Abgeordneten.

Viele Wähler rechnen Putin den wirtschaftlichen Aufschwung in Russland als persönlichen Verdienst an. Ausgelöst wurde er vor allem durch den dramatischen Anstieg der Erdöl- und Gaspreise.