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Polen rückt von Konfrontationskurs ab und will EU aktiv mitgestalten

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Polen rückt von Konfrontationskurs ab und will EU aktiv mitgestalten

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Der neue polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel eine Politik der Kooperation versprochen. Nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sagte Tusk, Polen wolle künftig aktiv an den Entwicklungen in der EU mitarbeiten. Man werde sich daher um Kompromisse bemühen und nach Lösungen suchen. “Wir haben eine ganze Reihe von Themen angesprochen”, sagte Tusk bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Kommissionspräsidenten. “Es ging auch um schwierige Themen, aber es hat sich gezeigt, dass es gegenseitiges Vertrauen und die Möglichkeit des Dialogs gibt. Wenn beide Seiten bereit sind, Verantwortung für das gesamte Projekt zu übernehmen, können wir sehr rasch zu einer Einigung kommen.”

Damit scheint Polen bereit, vom Konfrontationskurs der bisherigen Regierung von Jaroslaw Kaczynski abzurücken. Die Grundrechtecharta der EU will Warschau freilich nicht anerkennen – aus Respekt vor der Vorgängerregierung, wie Tusk sagte. Barroso zeigte Verständnis und meinte, diese Frage müsse Polen selbst entscheiden.