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Präsidentenwahl im Libanon erneut aufgeschoben

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Präsidentenwahl im Libanon erneut aufgeschoben

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Im Libanon ist die Präsidentenwahl erneut verschoben worden – nun schon zum siebten Mal. Das Parlament vertagte sich auf kommenden
Dienstag. Die Abgeordneten waren zusammengekommen, um eine Verfassungsänderung zu beschließen, die die Wahl des neuen Kompromiss-kandidaten ermöglichen soll.
Auch Drusenführer Walid Dschumblatt nahm an der Sitzung teil; er ist ein führender Vertreter der anti-syrischen Parlamentsmehrheit, die Syrien vorwirft, für den Mord am ehemaligen libanesischen Regierungschef Rafik Hariri 2005 verantwortlich zu sein. Dessen Sohn Saad Hariri, Mehrheitsführer im Parlament, und der Parlamentspräsident Nabih Berri, ein einflussreicher Vertreter der pro-syrischen Opposition, berieten über die schwierige Lage. Zuvor hatten sich die beiden Gruppen im Parlament auf einen Kompromisskandidaten für das Amt des Präsidenten geeinigt: den Armeechef, General Michel Suleiman. Doch um dessen Wahl möglich zu machen, muss die Verfassung geändert werden, denn derzeit kann ein hoher Staatsbeamter erst zwei Jahre nach seinem Rücktritt zum Präsidenten gewählt werden.
So bleibt der Präsidentenstuhl vorerst verwaist. Die Amtszeit des bisherigen Staatsoberhaupts war vor zwei Wochen abgelaufen.