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Annäherung Serbiens an die EU gefährdet

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Annäherung Serbiens an die EU gefährdet

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Die von vielen Mitgliedstaaten gewünschte
stärkere Anbindung Serbiens an die EU ist akut gefährdet. Das wurde bei einem Treffen der slowenischen Ratspräsidentschaft mit der EU-Kommission in Brdo bei Ljubljana deutlich. Mehrere Staaten blockieren ein neues Abkommen mit Belgrad.

Der slowenische Außenminister Dimitri Rupel kündigte eine spezielle Serbien-Arbeitsgruppe an.
Das Land auf dem Balkan müsse so schnell wie möglich an die EU gebunden werden. Zugleich wies Rupel Behauptungen zurück, ein neues Abkommen sei eine Gegenleistung für die erwartete Unabhängigkeit des Kosovo.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn stellte zugleich Bedingungen für eine Annäherung zwischen der EU und Serbien auf. So müsse Belgrad alles in seiner Macht stehende tun, um die weiterhin flüchtigen mutmaßlichen Kriegsverbrecher festzusetzen und der Justiz zu überstellen. Dies sei eine Grundbedingung für eine Vereinbarung mit Belgrad.

Außerdem ging es bei dem Treffen um die weitere europäische Integration. Anliegen der slowenischen Ratspräsidentschaft ist es, dass der 2007 ausgehandelte Reformvertrag von Lissabon nun in allen 27 EU-Staaten ratifiziert werde.