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Koalitionsverhandlungen in Belgien gehen weiter

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Koalitionsverhandlungen in Belgien gehen weiter

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In Belgien haben neue Verhandlungen über eine umfassende Staatsreform begonnen.
Die neue Runde gilt als letzte Chance für den flämischen Christdemokraten Yves Leterme,
doch noch Ministerpräsident des Königreiches zu werden.

Am 10. Juni 2007 hatte Leterme die Parlamentswahl gewonnen. Doch der Sprachenstreit machte eine Regierungsbildung unmöglich. Niederländischsprachige und frankophone Parteien brachte Leterme nicht zusammen. Und ob es jetzt gelingt ist fraglich, weiß auch Leterme.

Er sagte: “ Für die Mitbürger besteht die reale Gefahr, daß unsere Verhandlungen hier scheitern. Ich denke, Belgien hat das Recht auf eine Regierung. Das Recht der Mehrheit, eine Regierung zu stellen. Wir müssen unsere Strukturen verändern, zum Wohle der Bürger.”

Umstritten sind die Zuständigkeiten der Regionen, die Rechte der Sprachgruppen rund um Brüssel und die Zukunft des Sozialsystemes. Die Bevölkerung will keine gespaltenes Land, trifft aber bei Politikern auf taube Ohren. Bei den anstehenden Verhandlungen, wird von einer Oktopusrunde gesprochen, weil daran 8 Parteien teilnehmen. Christdemokraten, Sozialisten, Liberale und Grüne aus beiden Sprachgemeinschaften.

Bis Ostern noch bleibt der abgewählte liberale Ministerpräsident Verhofstadt im Amt.
Dann soll Yves Leterme übernehmen.