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Georgischer Präsident tritt offiziell zweite Amtszeit an

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Georgischer Präsident tritt offiziell zweite Amtszeit an

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Der neue alte georgische Präsident Michail Saakaschwili hat zwei Wochen nach seiner umstrittenen Wiederwahl offiziell seine zweite Amtsperiode angetreten. In Tiflis legte der 40-jährige vor mehreren tausend Menschen den Eid auf die Verfassung der Kaukasusrepublik ab. Viele Staatsgäste aus dem Ausland waren aus diesem Anlass in die georgische Hauptstadt gekommen. Für Saakaschwili, der nach dem Rücktritt von Eduard Schewardnadse in der sogenannten Rosenrevolution 2003 an die Macht gekommen war, ist dies laut Verfassung seine letzte Amtszeit. Mehr als 2500 Soldaten hielten eine Parade zu Ehren des Präsidenten ab.

Die Neuwahlen wurden notwendig, weil Saakaschwilli Demonstrationen gewaltsam aufgelöst und den Notstand ausgerufen hatte. Die Wahlen am 5. Januar hatte er mit mehr als 53 Prozent der Stimmen gewonnen. Die Opposition kritisierte zwar gravierende Manipulationen, ausländische Beobachter aber bezeichneten die Wahl im Großen und Ganzen als demokratisch.

Die georgische Opposition unter Levan Gatschetschiladse erkennt das Wahlergebnis nicht an. Sie fordert eine Neuauszählung der Stimmen oder Neuwahlen. Fast 70.000 Menschen demonstrierten friedlich gegen den frisch vereidigten Staatschef und beschuldigten ihn des wirtschaftlichen Missmanagements und der Korruption.