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Prodi könnte nach Sieg in der Kammer auf Gang in den Senat verzichten

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Prodi könnte nach Sieg in der Kammer auf Gang in den Senat verzichten

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Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat am Mittwoch, wie allgemein erwartet, die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer gewonnen. 326 Abgeordnete sprachen Prodi ihr Vertrauen aus, 275 stimmten gegen ihn. Prodis Koalition hat in der Kammer eine komfortable Mehrheit.

Brenzliger ist die Lage im Senat. Nachdem auch die drei Senatoren der Liberaldemokraten der Regierung die Untrerstützung entzogen haben, ist es fraglich, ob Prodi, selbst mit den Stimmen der Senatoren auf Lebenszeit, dort eine Mehrheit zustandebekommen kann. Der Senat soll am Donnerstagabend über die Vertrauensfrage abstimmen.

Oppositionsführer Silvio Berlusconi erneuerte seine Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen: “Nach dem Verlust der Mehrheit ist die logischste Schlußfolgerung, daß die Regierung geschäftsführend im Amt bleibt, bis zu Wahlen zum nächstmöglichen Zeitpunkt”, sagte Berlusconi.

Ob es überhaupt noch zur Abstimmung im Senat kommt ist ungewiß. Bei einem überraschenden Treffen am Nachmittag soll Staatspräsident Napolitano Prodi nahegelegt haben, den Weg in den Senat zu überdenken.