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Italiens Regierung am Ende

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Italiens Regierung am Ende

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Italiens Regierung ist vorerst am Ende: Ministerpräsident Romano Prodi hat am Abend die Vertrauensabstimmung im Senat verloren; mit 161 Stimmen zu 156. Drei Senatoren waren abwesend, einer enthielt sich.

Hier im Senat, der zweiten Parlamentskammer, hatte Prodi immer nur eine hauchdünne Mehrheit: Diese Woche ging sie dann ganz verloren, nach dem Rücktritt eines Ministers und dem Rückzug von dessen Partei aus dem Regierungsbündnis.

Auch andere Senatoren aus Prodis Lager stimmten gegen ihn. Da reichte auch nicht mehr die Unterstützung von einigen der Senatoren auf Lebenszeit, die pro forma unabhängig sind und die Prodi schon einige Male bei kritischen Abstimmungen gerettet hatten.

Prodi wird nun nach zwanzig Monaten im Amt noch heute abend seinen Rücktritt einreichen. Möglicherweise wird er aber vorerst eine Übergangsregierung führen, um vor einer Neuwahl noch die geplante Reform des Wahlrechts durchzusetzen. Diese Reform soll die größeren Parteien begünstigen; kleinere Parteien kämen nicht mehr so leicht ins Parlament.