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Italien sucht Weg aus der Regierungskrise

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Italien sucht Weg aus der Regierungskrise

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Nach dem Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi treffen sich am Freitag führende Vertreter von Parlament und Parteien, um einen Ausweg aus der Regierungskrise zu finden. Prodi hatte am späten Abend seinen Rücktritt eingereicht, nachdem er im Senat eine Vertrauensabstimmung verloren hatte.

Präsident Giorgio Napolitano hat Prodi gebeten, zunächst geschäftsführend im Amt zu bleiben. Der nächste Schritt ist Gegenstand erregter Debatte. Prodis Amtsvorgänger Silvio Berlusconi, dessen Mitte-Rechts-Koalition in den Umfragen vorne liegt, verlangte sofortige Neuwahlen.

Eine Sprecherin der bisher regierenden Demokratischen Partei warnte dagegen, dass Neuwahlen unter dem bestehenden Wahlsystem zu derselben Instabilität und Ineffizienz führen würden, die schon die gegenwärtige politische Krise verursacht hätten.

Bei der Verkündung des Abstimmungsergebnisses war es zuvor im Senat zu tumultartigen Szenen gekommen, als Abgeordnete der Opposition noch im Sitzungssaal lautstark Prodis Niederlage mit Sekt feierten. Vergeblich rief der Parlamentspräsident zur Ordnung auf mit dem Hinweis, dass man sich nicht in einer Kneipe befinde.

Im Vergleich zur vorausgegangenen Debatte waren die Senatoren zu diesem Zeitpunkt jedoch bereits verhältnismäßig diszipliniert. Zuvor beschimpten und bespuckten einige Oppositionsabgeordnete einen Senatskollegen, der angekündigt hatte, für Prodi stimmen zu wollen. Er wurde schließlich ohnmächtig und musste medizinisch behandelt werden.