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Italiens Regierungskrise: Napolitano bittet sich Bedenkzeit aus

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Italiens Regierungskrise: Napolitano bittet sich Bedenkzeit aus

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In der italienischen Regierungskrise hat sich Staatspräsident Giorgio Napolitano Bedenkzeit ausgebeten. Neunzehn Parteien und Amtsvorgänger hatte er befragt, jetzt muss er entscheiden: Eine Übergangsregierung mit einer Wahlrechts-Novelle beauftragen oder schnelle Neuwahlen.

Vor dem Hintergrund dieser Frage halte er es für notwendig, eine Pause des Nachdenkens einlegen, sagte Napolitano. Wenn er eine Entscheidung getroffen habe, werde er die Gründe dafür mitteilen. Eine Frist nannte der Präsident nicht – mit einer Antwort sei jedoch schon am Mittwoch zu rechnen, hiss es aus dem Quirinalspalast.

Bald wieder wählen will vor allem Silvio Berlusconi, der am liebsten schon im April wieder Regierungschef wäre. Dagegen protestiert die Linke: “Eine sofortige Wahl ohne neues Wahlrecht wäre ein Verrat am Wähler – ich hoffe, dass unsere Abgeordneten das verstehen”, sagt eine Demonstrantin.

Beobachtern zufolge gibt es unter den Parteien keine Mehrheit für eine schnelle Wahl, Napolitano selbst gilt als Befürworter einer Übergangsregierung. Sollte es dazu kommen, hat Berlusconi bereits gedroht, seine Anhänger auf die Straße zu bringen.