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Olmert will Bericht der Winograd-Komission ignorieren

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Olmert will Bericht der Winograd-Komission ignorieren

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Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert will wegen des Winograd-Berichts nicht zurücktreten. Wie aus seiner Umgebung verlautet, schließt der Ministerpräsident sowohl einen Rücktritt als auch vorgezogene Neuwahlen aus, egal welche Fehler nach Ansicht der Untersuchungskommission er und der seinerzeitge Verteidigungsminister Amir Perez während des Libanon-Kriegs begangen haben.

“Es gibt keine politische Alternative, die attraktiv genug erscheint, um Olmert jetzt zu gefährden. Die Leute interssiert das Morgen nicht das Gestern”, fasst Politikwissenschaftler Yaron Ezrahi die Lage zusammen.

Die Winograd-Kommission war nach dem Libanon-Krieg angesichts der massiven öffentlichen Kritik von der Regierung eingerichtet worden. In einem Zwischenbericht hatte sie Olmert und seinen damaligen Verteidigungsminister Perez für “schwere Fehler” verantwortlich gemacht. Perez und der damalige Generalstabschef Dan Haluz sind angesichts der Kritik bereits zurückgetreten. Ihren Abschlußbericht will die Komission am Abend vorlegen.