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Demonstration in Bukarest

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Demonstration in Bukarest

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In der rumänischen Hauptstadt Bukarest haben rund 1000 Menschen für den Erhalt der Behörde zur Aufarbeitung der Securitate-Akten demonstriert. Diese überprüft die Akten des ehemaligen Geheimdiensts Securitate aus der Zeit der kommunistischen Herrschaft. Doch nun steht die Behörde vor dem Aus. Das Verfassungsgericht hatte zuvor die gesetzliche Grundlage der Arbeit der Behörde als teilweise verfassungswidrig bewertet.

Die Verfassungsrichter waren zu dem Urteil gekommen, dass die Behörde bei der Bewertung der Spitzeltätigkeit von Politikern wie ein “Sondergericht” gearbeitet hat. Zudem sei sie teilweise nicht unparteiisch gewesen. Das Parlament hat nun 45 Tage Zeit, um den Status der Behörde neu zu regeln.