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Neuwahlen in Italien Mitte April

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Neuwahlen in Italien Mitte April

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Neuwahlen sollen Italien nach dem Rücktritt der
Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi aus der Krise führen. Staatspräsident Giorgio Napolitano löste heute Mittag das Parlament auf, nachdem er seit gestern Abend die beiden Parlamentspräsidenten Franco Marini und Fausto Bertinotti, sowie Prodi selbst empfangen hatte: “Die Entscheidung, das Parlament aufzulösen ist notwendig geworden, nachdem ich mit den Präsidenten der beiden Kammern gesprochen, und mich davon überzeugt habe, dass es keine Übergangsregierung geben wird.” Er fügte aber hinzu, dass vorgezogene Neuwahlen schon nach zwei Jahren eine Anomalie im italienischen politischen System darstellten, die Konsequenzen für die Regierbarkeit des Landes haben könne.

Zuvor war der letzte Versuch von Senatspräsident Marini gescheitert, eine Übergangsregierung mit dem Ziel einer Wahlrechtsreform zu bilden. Am frühen Nachmittag einigte sich der Ministerrat auf den 13. und 14. April als Datum für den neuen Urnengang. Prodi kündigte an, er werde dabei nicht mehr kandidieren, aber, er leite dennoch der Aufforderung des Präsidenten Folge, die Regierungsgeschäfte bis zu den Wahlen und der Amtseinführung einer neuen Regierung weiterzuführen. Seine Regierung war vor zwei Wochen gestürzt, nachdem sein Justizminister Clemente Mastella zurückgetreten war.