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Russlands Außenminister kritisiert OSZE

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Russlands Außenminister kritisiert OSZE

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Es werden keine Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Russland sein, wenn am 2. März die große Uhr am Spasskiturm des Kreml den Beginn der Präsidentenwahl einläutet.

Dies hat die OSZE in einem Brief an den Duma-Präsidenten mitgeteilt.

Vorangegangen war ein wochenlanger Streit über das Ausmaß der Beobachter-Mission.
Die OSZE-Vertreter wollten am 15. Februar anreisen, um auch den Wahlkampf zu beobachten.

Ein Land, das sich selbst respektiere, könne sich einem solchen Ultimatum nicht beugen, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
Das für die Wahlbeobachtung zuständige OSZE-Büro für Demokratie und Menschenrechte habe seine eigenen Regeln erfunden, deren Hauptproblem ihre absolute Undurchsichtigkeit sei,
so Außenminister Lawrow.

Differenzen gab es schon im Dezember, weshalb die OSZE-Beobachter die russischen Parlamentswahlen boykottierten.