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Militärjunta in Birma kündigt Wahlen an

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Militärjunta in Birma kündigt Wahlen an

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In Birma, dem heutigen Myanmar, soll es frühestens im Jahr 2010 Wahlen geben. Wie die Militärregierung in Rangun weiter mitteilte, soll hingegen bereits im Mai dieses Jahres mit einem Referendum über eine neue Verfassung abgestimmt werden. Darin ist unter anderem vorgesehen, dass jeder Birmanese, der mit einem Ausländer verheiratet ist, kein Staatsamt ausüben darf. Das würde auch auf Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zutreffen; sie war mit einem Briten verheiratet. Die Militärjunta hatte nach der blutigen Niederschlagung der Mönchsproteste im September und der internationalen Kritik einen Dialog mit der Opposition versprochen. Der Weltsicherheitsrat in New York hatte mehrmals das Schneckentempo gerügt, mit dem der nationale Versöhnungsprozess vorankommt. Nach offiziellen Angaben wurden im September 15 Menschen getötet. Menschenrechtler
gehen von viel höheren Opferzahlen aus.