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Vorbereitungen für die Mittelmeerunion

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Vorbereitungen für die Mittelmeerunion

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Slowenien, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, arbeitet an einer europäischen Mittelmeer-Politik. Eine Vorbereitung für die nächste Ratspräsidentschaft unter Frankreichs Präsident Sarkozys und für sein Prestige-Projekt: einer Mittelmeer-Union. Slowenien hat 45 Kilometer Küste am Mittelmeer. Für Ärger sorgte bei einigen EU-Mitgliedern Sarkozys ursprünglicher Plan, einen exklusiven Club der Mittelmeerstaaten zu bilden. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel setzte durch, dass sich an der Mittelmeerunion alle EU-Staaten beteiligen sollen.

Über euro-mediterrane Finanzierungsprogramme sind seit 1995 mehrere Milliarden Euro in die Region geflossen. Die östlichen Nachbarstaaten haben erst kürzlich Hilfe erhalten. In der laufenden Haushaltsperiode stehen 16 Milliarden Euro zur Verfügung.

Mit der Gründung der Mittelmeerunion sollen so die lahmenden Beziehungen zwischen den EU und ihren südlichen Nachbarn wieder belebt werden.