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Bilanz der Kommission: Euro ist ein Erfolg - aber Mitglieder müssen mit einer Stimme sprechen

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Bilanz der Kommission: Euro ist ein Erfolg - aber Mitglieder müssen mit einer Stimme sprechen

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Knapp ein Jahrzehnt nach Einführung des Euro sollten die Mitgliedsstaaten ihre Finanzpolitik noch enger aufeinander abstimmen. So die Forderung der EU-Kommission bei der Zehn-Jahres-Bilanz. Im Mai 1998 hatten die Staats- und Regierungschefs beschlossen, die Gemeinschaftswährung zum Januar 1999 einzuführen, drei Jahre später kam das Bargeld in Umlauf.

Währungskommissar Joaquin Almunia bemängelte bei der Bilanz, dass es in den Euro-Ländern immer noch erhebliche Unterschiede bei Schulden, Wachstum und Inflation gebe. “Eine einzige Strategie, und eine klare Strategie, eine einzige, einheitliche Position, eindeutige Prioritäten: Das ist der erste Schritt, und er wird sich als logische Konsequenz aus einer verstärkten Abstimmung unserer nationalen ökonomischen Entscheidungen ergeben.”

Doch die engere Abstimmung der Wirtschafts- und Finanzpolitik im Kreis der Finanzminister, wie von der Kommission angestrebt, wird bei den Mitgliedsstaaten nicht leicht durchzusetzen sein. Sie pochten bei der Währungsunion auf ihre nationalen Haushaltskompetenzen.

Die Diskussion über die künftige Rolle der Europäischen Zentralbank spart die Kommission aus – zu konträr sind hier die Positionen zum Beispiel von Deutschland und Frankreich. Almunia schlägt aber eine verstärkte Kontrolle vor, um volkswirtschaftliche Ungleichgewichte schneller zu korrigieren. Insgesamt sei der Euro ein Erfolg – er habe niedrige Teuerung und Zinsen gebracht.