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Konflikte und Lustlosigkeit überschatten Wahlen in Georgien

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Konflikte und Lustlosigkeit überschatten Wahlen in Georgien

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Die Kaukasusrepublik Georgien wählt: Am Mittwoch entscheidet die Bevölkerung über die Zusammensetzung des neuen Parlaments – allerdings unter schlechten Vorzeichen. Der Konflikt um die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien überschattet den Urnengang, auch wenn manche Georgier sich dennoch optimistisch geben. “Diese Wahlen sind wichtig für die Zukunft”, meint eine junge Frau in Tiflis. “Ich hoffe und ich glaube daran, dass es keine Wahlfälschung geben wird.” Ein anderer Bewohner von Tiflis ist sich diesbezüglich allerdings weit weniger sicher: “Die Wahlen sind entscheidend für die georgische Bevölkerung. In der Vergangenheit gab es immer Manipulationen und wenn das wieder so ist, dann bedeutet das nichts Gutes für das Land.”

Für die regierende Partei “Vereinte Nationale Bewegung” von Präsident Michail Saakaschwili sieht es nicht allzu gut aus: Sie muss um ihre Zweidrittelmehrheit fürchten, auch wenn Saakaschwili im Wahlkampf die Stärke Georgiens hervorhob: “Dies ist der Moment der Wahrheit”, sagte er auf einer Veranstaltung, “der Augenblick des Sieges und der Einheit Georgiens. Dies ist die einmalige Chance, das Land stärker zu machen.”

Mit der blutigen Niederschlagung der Demonstrationen im November haben Saakaschwili und seine Partei viele Sympathien verloren. Aber auch die Opposition scheint nicht recht voran zu kommen. Zwar konnten sich die zerstrittenen Fraktionen letztlich einigen, aber die Energie vom Jahresbeginn ist weitgehend verpufft und es fehlt eine charismatische Führungsfigur. Oppositionschef Lewan Gadschedschiladse gibt sich trotzdem optimistisch. “Wir werden den politischen Terror beenden”, rief er seinen Anhängern zu, “wir werden die Ära Saakschwili beenden.”

Inhaltlich wirft die Opposition Saakaschwili vor allem vor, den Konflikt um Abchasien und Südossetien zu instrumentalisieren, um von innenpolitischen Problemem abzulenken. Kopfzerbrechen sollte den Politikern auch eine neue Umfrage von Transparency International machen: Demnach haben nur noch wenig mehr als neun Prozent der Bevölkerung überhaupt Vertrauen in die Arbeit der Parlaments.