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Streit in Eurozone über Steuersenkungen wegen Rekordölpreis

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Streit in Eurozone über Steuersenkungen wegen Rekordölpreis

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Zwischen den 15 Euro-Staaten ist ein offener Streit über Steuersenkungen als Antwort auf den hohen Rohölpreis ausgebrochen. Das wurde bei den Beratungen der Finanzminister in Frankfurt deutlich. Äußerer Anlaß war das zehnjährige Bestehen der EZB.

Mehrere Ressortchefs hatten sich gegen einen französischen Vorschlag ausgesprochen, die Mehrwertsteuer auf Benzin und Heizöl EU-weit zu senken. Dies würde laut Paris die Preisexplosion mindern.

Der Vorsitzende der Euro-Gruppe, Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, wandte sich gegen politische Reaktionen. Steuerliche Maßnahmen seien zudem wenig hilfreich, da sie die Lasten der Konsequenzen aus dem Ölpreisanstieg nicht nennenswert erleichterten.

Trotz Rekordölpreis und Finanzkrise traut der Internationale Währungsfonds der Eurozone in diesem Jahr mehr Wachstum zu als erwartet. Der IWF hob seine Prognose für 2008 von 1,4 auf 1,75 Prozent an. Allerdings warnte der Fonds vor weiter bestehenden Risiken. Im kommenden Jahr werde sich das Wachstum auf 1,25 Prozent abschwächen.

Bremsfaktoren würden laut IWF “globale Schocks” wie der hohe Ölpreis und die stark gestiegenen Nahrungsmittelpreise sein. Positiver Nebeneffekt: Die Inflation werde wieder unter die Marke von zwei Prozent sinken.