Eilmeldung

Eilmeldung

Besorgnis in Brüssel um irisches Referendum zu EU-Reformvertrag

Sie lesen gerade:

Besorgnis in Brüssel um irisches Referendum zu EU-Reformvertrag

Schriftgrösse Aa Aa

Brüssel blickt sorgenvoll nach Irland, denn dort liegen erstmals in einer Umfrage die Gegner des EU-Reformvertrags vorn. Irland ist das einzige EU-Land, in dem über den Vertrag per Referendum abgestimmt wird, in allen anderen EU-Staaten entscheiden Regierung oder Parlament.

35 Prozent der Bevölkerung wollen der Umfrage der Zeitung “Irish Times” zufolge am Donnerstag mit “Nein” stimmen, das sind 17 Prozent mehr als bei einer früheren Umfrage. Nur 30 Prozent sind dafür und 35 Prozent sind nach wie vor unentschlossen.

Regierungschef Brian Cowen appelliert an seine Landsleute, den EU-Reformvertrag gutzuheißen und am 12. Juni mit “Ja” zu stimmen. “Wir haben nicht die Absicht, uns abhängen zu lassen,” sagt er. “Wir lassen uns den Vertrag nicht kaputt machen, der so wichtig für ein modernes Irland ist.”

Die nationalistische Partei Sinn Fein ist gegen den Vertrag, er schmälere den irischen Einfluss in Europa und sei schlecht für die irische Arbeiterklasse. Der Parteivorsitzende Gerry Adams meint: “Jetzt versuchen sie, uns weiszumachen, die Welt bräche zusammen, wenn Irland den Vertrag ablehnt.”

Alle 27 EU-Staaten müssen zustimmen, wenn der EU-Reformvertrag 2009 in Kraft treten soll.