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Iren in Brüssel vor Referendum noch unschlüssig

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Iren in Brüssel vor Referendum noch unschlüssig

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Sie sind Beamte in den europäischen Institutionen, Lobbyisten, Praktikanten oder Journalisten – rund 10.000 Iren leben in Brüssel. Sie sind sich bewusst darüber, dass ihr Land vor dem Referendum über den EU-Vertrag im Mittelpunkt des europäischen Interesses steht. Nach der Ablehnung der EU-Verfassung durch die Franzosen und die Niederländer steht der europäische Einigungsprozess nun erneut zur Debatte. Kevin Keary und Joe McHale leben beide in Brüssel. Sie sind für den EU-Vertrag und fragen sich nach den Gründen für eine mögliche Ablehnung: “Ein Grund für die Bedenken könnte die Angst davor sein, dass die EU Irland zukünftig weniger begünstigt, als sie es bisher getan hat”, sagt Keary. “Die Gegner sagen, der Vertrag könnte auf irgendeine Art Irlands Unabhängigkeit beeinträchtigen. Unsere eigene Steuerpolitik beeinflussen. Auch die Landwirte fürchten eine Verschlechterung ihrer Lage. Ich bin selbst auf einer Farm aufgewachsen, deshalb verstehe ich diese Ängste. Ich weiss aber auch, dass die EU sehr gut für die irischen Bauern war”, sagt sein Freund. Martina Daly meint, die Angst vor der Kreditkrise könne das Wahlverhalten beeinflussen, weil Irland von der Finanzkrise stärker betroffen war, als andere Länder. “Die Leute sind nervös”, sagt sie, “denn für sie kam alles auf einmal: Die Kreditkrise, die Landwirtschaftsreformen, die noch weitergehen, die Welthandelsgespräche, die nicht Teil des Vertrags sind – aber sie werden von den Gegnern als Argument benutzt.” So mancher in der irischen Gemeinschaft in Brüssel ist noch unschlüssig, ob er für oder gegen den Vertrag von Lissabon stimmen wird. Peter O’Malley etwa. Der Musiker zeigt sich nicht sehr überzeugt vom Nutzen des Vertrags. Er fürchtet, dass Irland etwas verlieren könnte: “Es geht vor allem um die Unabhängigkeit. Ich denke, wir geben mehr auf, als wir gewinnen können, wenn Sie wissen, was ich meine. Die europäische Einigung ist eine gute Sache, aber ich will nicht, dass die Bürokraten sich in alles einmischen, wenn Sie wissen, was ich meine.” Eurokraten sind in den Albträumen vieler Europäer zu Monstren geworden. Doch für sie ist der wirkliche Albtraum, wie man sich aus der Affäre zieht, wenn die Iren den Vertrag ablehnen sollten.
Mario Telò vom Brüssler Institut für europäische Studien meint, Europa käme leichter voran, wenn es das Ergebnis in einem so kleinen Land wie Irland einfach nicht berücksichtigen würde – anders als das “Nein” im großen und zentral gelegenen Frankreich. Dieses Abstimmungergebnis habe die Frage nach dem Vertrag von Lissabon nahezu aufgedrängt. Selbst wenn die Europäische Union sich mit einer Ablehnung des Vetrags in Irland auseinandersetzen müsste, um andere Lösungen zu finden; das Referendum könnte zu einem Beispiel für Großbritannien werden und dort den Druck auf die Regierung erhöhen, ebenfalls eine Volksbastimmung abzuhalten.