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Solana unterstützt Georgien gegen Russland

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Solana unterstützt Georgien gegen Russland

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EU-Chefdiplomat Javier Solana hat Georgien im Konflikt mit Russland den Rücken gestärkt. Nach einem Treffen mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili forderte Solana eine Änderung des Mandats der in der abtrünnigen georgischen Region Abschasien stationierten russischen Friedenstruppen. Diese Mission sei nicht länger neutral.

“Es waren keine weisen Entscheidungen, die die russische Regierung getroffen hat. Sie tragen nicht zur Lösung des Problems bei, sondern dazu bei, die Lage aufzuheizen, und das ist etwas, was wir nicht brauchen. Wir brauchen viel eher eine Abkühlung”, sagte Solana.

Abchasien hatte sich 1992 von Georgien gelöst. Die region ist wirtschaftlich und politisch von Russland abhänig. Präsident Saakaschwili trifft heute in Sankt Petersburg mit der russischen Führung zusammen. Dabei geht es auch um die Abchasien-Frage.

Moskau hatte kürzlich das Handelsembargo gegen Abchasien aufgehoben und die unter einem Mandat der GUS entsandten Friedenstruppen verstärkt.

Jetzt schickte es eine Pioniereinheit nach Abchasien. Sie soll mit Blick auf die Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi Bahntrassen erneuern.