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Erste Stimmabgabe zu EU-Vertrag in Irland

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Erste Stimmabgabe zu EU-Vertrag in Irland

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Die Wahlurnen und Stimmzettel kommen hier per Hubschrauber: Auf drei Inseln im Atlantik, weit vor der irischen Küste, wird schon abgestimmt über den EU-Reformvertrag. Mitunter sind die Inseln tagelang abgeschnitten; trotzdem sollen die Stimmen aber rechtzeitig vorliegen.

Die eigentliche Abstimmung ist am Donnerstag. Die Iren sind die einzigen, die per Referendum entscheiden: Lehnen sie den Reformvertrag ab, tritt
er nicht in Kraft.

Die Gegner fürchten zum Beispiel um Irlands Einfluss in der vergrößerten EU oder um die Neutralität des Landes. Brian Cowen, der Regierungschef, sagt: “Manche gehen rum und erzählen den Leuten, ihre Söhne müssten künftig in einer europäischen Armee dienen. Schon erstaunlich, wie hier geheuchelt wird.”

Die drei großen Parteien haben sich jetzt zum ersten Mal geschlossen für den Reformvertrag ausgesprochen. Die Nationalisten von Sinn Fein gehören nicht dazu.

“Wir wollen, dass die Regierung nachverhandelt und ein besseres Ergebnis erreicht,” sagt ihr Vorsitzender Gerry Adams; “dazu gehört ein ständiger EU-Kommissar ebenso wie Vetomöglichkeiten, was zum Beispiel die Neutralität, staatliche Leistungen oder die Rechte der Arbeiter angeht. Mit einem Nein am Donnerstag kann das auch klappen.”

Es wird auf jeden Fall knapp: Die letzte Umfrage zeigte eine leichte Mehrheit für den Vertrag; eine andere kurz davor zum ersten Mal eine Mehrheit dagegen – auch wenn viele noch unentschlossen waren. Schon einmal, 2001, haben die Iren einen EU-Vertrag abgelehnt – damals nahmen sie ihn allerdings gut ein Jahr später doch noch an.