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Bangen um Referendum in Irland

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Bangen um Referendum in Irland

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Was geschieht wenn die Iren den EU-Reformvertrag ablehnen? Erlässt Brüssel ein Importverbot für den geschätzten Whisky von der Grünen Insel? Doch Scherz beiseite: Ein Nein würde die EU in eine neue Krise stürzen. Der Vertrag von Lissabon, der die EU auf eine neue Rechtsgrundlage stellen soll, müsste neu verhandelt werden. Frankreich, das Ende des Monats die Ratspräsidentschaft übernimmt, und sein Präsident Nicolas Sarkozy hätten ein riesiges Problem damit, den europäischen Karren wieder aus dem irischen Straßengraben zu holen.

Oder: Grundlage bleibt der Vertrag von Nizza, der zur zeit in Kraft ist. Keine Verhandlungen, kein neuer Vertrag, nichts mehr. Die EU bleibt bis auf weiteres ein lockerer Haufen von 27 Staaten. In Brüssel wird in vielen Sprachen weiterhin munter gestritten und die EU spricht auch künftig nicht mit einer Stimme. Denkbar ist aber auch, die Iren noch einmal zur Abstimmung zu schicken, nach dem Motto: Hausaufgaben nicht gemacht, nachsitzen! Sie täten es nicht zum ersten Mal. Vor sieben Jahren waren es die Iren, die den Vertrag von Nizza zunächst ablehnten, fast eineinhalb Jahre später aber stimmten sie ihm zu.

“Im Falle eines irischen Neins ist schwer vorauszusagen, welche Wirkung das in anderen Ländern haben könnte”, so der Sebastian Kurpass vom Zentrum für Europäische Politik. “Großbritannien ist da wichtig, Dänemark, Tschechien, wo der Vertrag von Lissabon zur Zeit einer juristischen Prüfung unterzogen wird. Nur in Irland wird per Referendum über den Vertrag entschieden. Man könnte den Iren vorwerfen, dass sie vom EU-Beitritt enorm profitiert haben. Oder dass 500 Millionen Menschen auf das Ja oder das Nein von drei Millionen warten. Doch so muss es sein in einem demokratischen Europa!