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Hochspannung in Irland: Iren entscheiden über Zukunft der EU

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Hochspannung in Irland: Iren entscheiden über Zukunft der EU

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Rund drei Millionen Iren stimmen am Donnerstag über den Reformvertrag von Lissabon ab – und damit über die Zukunft der Europäischen Union. Lehnen sie das Vertragswerk ab, droht die gesamte europäische Integration ins Stocken zu geraten. Die Hoffnung der Befürworter konzentriert sich auf die ländlichen Gegenden, denn gerade die Bauern gelten als Unterstützer des Vertrags.

Für den neuen Regierungschef Brian Cowen geht es auch um seine politische Existenz. Mehrere Millionen Euro hatte Cowen in eine Kampagne investiert, die die Vorteile des Vertrags betont. Stimmen die Iren allerdings mit Nein, könnte dies den Taoiseach womöglich sein Amt kosten. Unterstützung erhält Cowen von allen großen Parteien des Landes, so auch von Fine Gael und ihrem Chef Enda Kenny, der die Abstimmung als “Moment der Wahrheit” bezeichnet hatte. Strikt gegen den Vertrag ist die linke Sinn Féin. Deren EU-Abgeordnete Mary Lou McDonald erklärte, man lehne das Dokument wegen der befürchteten Militarisierung Europas ab. Sinn Féin sieht die Kampagne aber auch als Testlauf für ihre Unterstützung in der Bevölkerung.

Erwartet wird ein knapper Ausgang: In letzten Umfragen lagen Gegner und Befürworter des Vertrags nahezu gleichauf. Die Iren sind die einzigen, die über das Dokument abstimmen dürfen, weil es die irische Verfassung so vorschreibt. In allen anderen Ländern ist die Furcht vor einem Nein offenbar zu groß – daher soll der Reformvertrag nur von den Parlamenten durchgewunken werden.