Eilmeldung

Eilmeldung

Iren sagen Nein zum Vertrag von Lissabon

Sie lesen gerade:

Iren sagen Nein zum Vertrag von Lissabon

Schriftgrösse Aa Aa

Für die Gegner des EU-Reformvertrags ist es ein Freudentag, für die EU ein Schwarzer Freitag: Die Mehrheit der irischen Wähler hat beim Referendum gegen den Vertrag von Lissabon gestimmt. Damit stürzt die Europäische Union nach dem Scheitern der EU-Verfassung in die nächste Krise.

Als erste Gründe für die Ablehnung nannten Politiker in Irland wie in Brüssel mangelndes Verständnis des komplexen Vertragswerks, aber auch die diffuse Angst vor zu großer Einflussnahme durch die EU im eigenen Land.

53 Prozent der Wähler stimmten gegen den Vertrag, nur 46 Prozent gaben ihre Stimme dafür ab.

Der irische Regierungschef muss nun eiligst nach Lösungsansätzen suchen, die er dann seinen europäischen Kollegen beim Gipfeltreffen in der nächsten Woche präsentieren soll.
Er wird nun zuerst klären müssen, welche Aussichten es gibt, den Vertrag mit zusätzlichen Erklärungen den Bürgern ein zweites Mal vorzulegen. Eine Neuverhandlung des Werks ist unwahrscheinlich, da es sich dabei schon um das Ergebnis der Nachverhandlungen über die gescheiterte EU-Verfassung handelt.