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Referendum: Die Iren brüskieren Brüssel

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Referendum: Die Iren brüskieren Brüssel

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Die Iren haben mit ihrem Referendum den EU-Reformvertrag ins Wanken gebracht und Brüssel in eine Krise gestürzt. Angeheizt von Slogans wie “Wir lassen uns nichts vorschreiben” haben 53,4 Prozent mit Nein gestimmt. Für den Sinn-Fein-Vorsitzenden Gerry Adams Grund zur Freude. Seine nationalistische Partei hatte zur Ablehnung des Vertrags aufgerufen.

Den Franzosen, die am 1. Juli den Ratsvorsitz übernehmen, kommt jetzt eine Schlüsselrolle zu.
Noch sind Präsident Nicolas Sarkozy und sein Außenminister Bernard Kouchner in Paris mit dem Besuch von Präsident George W. Bush aus den USA beschäftigt, doch der französische Staatssekretär für Europafragen Jean-Pierre Jouyet sagte, er sei vom Ausgang des irischen Referendums nicht nur betroffen, sondern am Boden zerstört. Doch meinte er: “Wir müssen die Entscheidung der Iren respektieren, wenn wir sie auch noch so bedauern.”

In Brüssel wurde für nächste Woche ein Krisengipfel aller 27 EU-Staaten einberufen.
Auch der EU-Vorsitzende Jose Manuel Barroso zeigte sich enttäuscht: “Nächste Woche werden wir weiter sehen. Ich glaube nach wie vor, dass dieser Vertrag am Leben ist, wir müssen uns jetzt auf eine Lösung des Problems konzentrieren.”

Für den irischen Regierungschef Brian Cowen ist die Entscheidung des Volkes ein Schlag ins Gesicht. Den europäischen Partnern versicherte er, Irland werde nicht zum Stolperstein für die EU. “Wir wollen den Fortschritt nicht aufhalten,” sagte Cowen. “Die EU ist die stärkste Kraft in der Geschichte Europas, um Frieden und Wohlstand zu garantieren.”

Doch die Mehrheit seiner Landsleute sah dies anders.