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EU-Außenminister zu Treffen in Luxemburg

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EU-Außenminister zu Treffen in Luxemburg

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Drei Tage vor dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel kommen in Luxemburg schon die Außenminister zusammen. Und egal, was sie vielleicht vorher geplant hatten: Jetzt geht es vor allem um die neue Lage, nachdem die Iren den EU-Reformvertrag, den so genannten Vertrag von Lissabon, in einer Volksabstimmung abgelehnt haben.

Wie es nun in der Europäischen Union weitergehen kann, ist allen unklar. Slowenien führt zur Zeit den Vorsitz in der Runde; sein Außenminister Dimitrij Rupel sagt, es sei gefährlich, nun einfach zu sagen, man werde den Vertrag wiederbeleben. Man habe nun einmal eine Blockade, einen Augenblick der Wahrheit. Es gehe jetzt ums Nachdenken, Analysieren und Zuhören – besonders ums Zuhören.

Auch sein irischer Kollege Michael Martin sagt, es sei noch viel zu früh, um in dieser Lage schon Lösungen vorzuschlagen. Den Gedanken an ein Europa der zwei Geschwindigkeiten lehnt er ab.

Der Reformvertrag kann nur in Kraft treten, wenn er von allen 27 Mitgliedern gebilligt wird. Achtzehn Parlamente haben bisher zugestimmt. Nur in Irland war aber eine Volksabstimmung nötig, wie durch die Verfassung dort vorgeschrieben.