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Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy ist in Prag mit den Regierungschefs der Visegrad-Staaten Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei zusammengekommen

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Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy ist in Prag mit den Regierungschefs der Visegrad-Staaten Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei zusammengekommen

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Thema ist, wie es nach dem Nein der Iren mit dem EU-Reformvertrag weitergehen soll. Vor allem aber will er die Tschechen ermuntern, mit dem Ratifizierungsprozess des Vertrages weiter fortzufahren. Sarkozy sagte: “ Wenn ein Land die Tschechen versteht, dann sind wir das – mit unserem Nein 2005. Wir müssen nun nichts überstürzen, nichts dramatisieren. Wir werden beim Gipfel am Donnerstag und Freitag nach dem besten Weg suchen, der die Einheit der europäischen Familie sichert.” Tschechiens Ministerpräsident Mirek Topolanek erklärte: “ Für uns ist das keine Frage von Ja oder Nein. Für uns bedeuted das Nein der Iren, wie und ob wir eine rechtliche Möglichkeit haben, das Ratifizierungsverfahren fortzusetzen. Wir müssen warten, bis unser Verfassungsgericht darüber entschieden hat. Solange setzen wir das Verfahren aus.”

Tschechiens europakritischer Staatspräsident Vaclav Klaus hat nach der irischen Ablehnung des EU-Reformvertrages erklärt, der Vertrag sei für ihn erledigt und vom Tisch.