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Trotz russischen Protests: NATO und Ukraine setzen Dialog fort

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Trotz russischen Protests: NATO und Ukraine setzen Dialog fort

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Ungeachtet russischer Proteste haben die NATO und die Ukraine ihren Dialog fortgesetzt. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer wurde in Kiew von Präsident Viktor Juschtschenko empfangen. Juschtschenko strebt einen Beitritt zum transatlantischen Verteidigungsbündnis an. Die im April gescheiterte Aufnahme in einen Aktionsplan soll wie im Fall von Georgien im Dezember erneut geprüft werden.

Dies bedeute keine NATO-Stützpunkte in der Ukraine, weder Bodentruppen noch Marinebasen, so de Hoop Scheffer. Es bedeute auch nicht, dass ukrainische Soldaten gezwungen würden, an NATO-Einsätzen teilzunehmen. Dies seien Gerüchte, große Gerüchte.

In Kiew demonstrierten mehrere hundert Menschen gegen einen NATO-Beitritt, aber auch dafür. Laut Umfragen ist eine Mehrheit der Ukrainer dagegen, viele haben enge Beziehungen zu Russland. Moskau fürchtet eine NATO-Erweiterung bis an seine Grenzen, auch wegen des Konfliktes um den Stützpunkt der russichen Schwarzmeerflotte auf der ukrainischen Halbinsel Krim.

Kiew unterhält seit 1994 eine NATO-Partnerschaft für den Frieden. Nach Aufforderung zu höheren Militärausgaben will sich die Ukraine um eine Erhöhung ihrer Truppenstärke von 200.000 auf 250.000 Soldaten bemühen.