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Britisches Oberhaus stimmt EU-Reformvertrag zu

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Britisches Oberhaus stimmt EU-Reformvertrag zu

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In Großbritannien hat das Oberhaus der Ratifizierung des Reformvertrags der Europäischen Union zugestimmt. Das Unterhaus hatte das Regelwerk bereits im März verabschiedet. Der Abstimmung im Oberhaus war eine mehrstündige Debatte vorausgegangen. Aus einer Umfrage geht jedoch hervor, dass 54 Prozent der Briten gegen die Ratifizierung sind. Nur 14 Prozent sprachen sich dafür aus. Erst zu Beginn des Monats hatte der Milliardär Stuart Wheeler vor dem Obersten Gericht Großbritanniens dagegen geklagt, dass die Regierung kein Referendum angesetzt hat.

Großbritannien ist der 19. EU-Staat, der dem Vertrag von Lissabon zugestimmt hat. Er war im vergangenen Dezember von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnet worden. Mehr als 43 Prozent der Iren hatten sich in der vergangenen Woche in einer Volksabstimmung gegen den Reformvertrag ausgesprochen. Sie befürchten vor allem, dass Irland seine Unabhängkeit verliert. Das Nein der Iren wird auch im Mittelpunkt des EU-Gipfels in Brüssel stehen, der heute beginnt.