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Keine rasche Lösung auf dem Weg zu einem besser geeinten Europa in Sicht

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Keine rasche Lösung auf dem Weg zu einem besser geeinten Europa in Sicht

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Eine rasche Überwindung der jüngsten Hürde auf dem Weg zu einem stärker geeinten Europa ist nicht in Sicht. Bei dem Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel dämpfte Irland die Hoffnung vieler Partner auf einen Ausweg, der bereits in den nächsten Wochen gefunden werden könnte. Premierminister Brian Cowen machte klar, dass seine Regierung noch kiene Antwort auf das Nein der Iren zum Reformvertrag habe. Sein Land brauche Zeit, um die Entscheidung der vergangenen Woche zu analysieren, sagte er. Möglichkeiten müssten ausgelotet werden. Beratungen im In- und im Ausland seien notwendig. Für Vorschläge sei es zu früh. Am Rande des Treffens in Brüssel hieß es, die Iren wollten beim nächsten Gipfel im Oktober einen Zwischenbericht vorlegen.

Der britische Premierminister Gordon Brown aber hat allen Grund zur Zufriedenheit: Nach der Zustimmung durch das Oberhaus des Parlaments ist Großbritannien das 19. Land, das den Reformvertrag ratifizierte. Die größten Sorgen der Bürger, die Energiepreise und die Lebenskosten betreffend stünden ebenso auf der Tagesordnung des Treffens, sagte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. Man wolle gemeinsam etwas auf den Weg bringen. Weitere Themen sind der Schutz der EU-Grenzen sowie eine neue Partnerschaft mit den Mittelmeerstaaten. Am 1. Juli geht die Ratspräsidentschaft von Slowenien an Frankreich über.