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Lösungssuche beim EU-Gipfeltreffen

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Lösungssuche beim EU-Gipfeltreffen

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Keiner will Irland unter Druck setzen, und doch wollen alle eine schnelle Lösung – zumindest das zeichnet sich nach dem ersten Abend des EU-Gipfeltreffens in Brüssel ab. Vor einer Woche haben die irischen Wähler in einer Volksabstimmung den EU-Reformvertrag abgelehnt. Frankreich, das in wenigen Tagen den EU-Vorsitz übernimmt, sieht damit auch jede mögliche Erweiterung vorerst gestoppt – auch wenn diese Ansicht nicht jeder teilt.

Das mit Irland mache es nicht einfacher, sagt Staatspräsident Nicolas Sarkozy; aber es sei nun einmal so: Und er versuche jetzt, damit erst recht die Partner davon zu überzeugen, dass man konkret etwas machen müsse. Gleichzeitig komme es darauf an, das Problem der Institutionen auf die irische Frage zu begrenzen.

Aber auch im europaskeptischen Tschechien ist die Zustimmung nicht sicher: Dort wird der Reformvertrag zunächst erst einmal vom Verfassungsgericht geprüft.

Viel mehr Konkretes gab es auch nicht beim zweiten großen Thema des Abends, den hohen Lebensmittel- und Energiepreisen. “Die Menschen erwarten Antworten”, sagt José Manuel Barroso, der EU-Kommissionspräsident; “und ihre Probleme und Ängste berühren uns auch. Das kann aber nicht nur auf nationaler Ebene gelöst werden: Europa will Teil der Lösung sein, aber auch Europa kann es nicht alleine.”

Die Kommission will bis zum nächsten Gipfel im Oktober mehrere Vorschläge der EU-Länder prüfen – wie den aus Österreich, Spekulationsgewinne an den Rohstoffmärkten zu besteuern.