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Italiens Ministerpräsident Berlusconi vergleicht Justiz mit Krebskrankheit

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Italiens Ministerpräsident Berlusconi vergleicht Justiz mit Krebskrankheit

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Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat die Justiz in seinem Land mit einer Krebskrankheit verglichen. “Metastasen der Demokratie” seien die Richter und Staatsanwälte, die ihn Prozessen an der Regierungsarbeit hindern wollten, sagte er beim Jahrestreffen eines Unternehmerverbands und erntete ein Pfeifkonzert, aber kaum Applaus.

Es gebe immer mehr “politische Richter und Staatsanwälte”, sagte Belusconi, und diese verwandelten Italien in einen Überwachungsstaat. Als Regierungchef seien ihm oftmals die Hände gebunden, und viele Ermittlungsrichter würden ihn gern so sehen – in Handschellen.

Nach Berlusconis neuerlichem Angriff auf die Justiz erklärte Oppositionsführer Walter Veltroni von der Demokratischen Partei, der Ministerpräsident zeige mit seinen Äußerungen einen Mangel an Respekt für sein eigenes Amt. Berlusconi ist wegen Bestechung angeklagt. Der britische Anwalt David Mills soll belastende Informationen zu Berlusconis Medien-Geschäften zurückgehalten und dafür rund 400.000 Euro erhalten haben.