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Sarkozy trifft EU-Parlamentspräsidenten

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Sarkozy trifft EU-Parlamentspräsidenten

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Am 1.Juli übernimmt Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft für ein halbes Jahr. Staatspräsident Nicolas Sarkozy braucht Mitstreiter und hat deshalb den Präsidenten des Europaparlamentes und die Vorsitzenen der im Parlament vertretenen politischen Parteien nach Paris eingeladen.

Vier Schwerpunkte sollte die französische EU-Ratspräsidentschaft auszeichnen: Agrarpolitik, Klimaschutz, Einwanderung und Verteidigung. Doch nach dem Nein der Iren zum europäischen Reformvertrag am 12. Juni ist alles anders.

Wie die EU retten? Wie kann sie handlungsfähig sein? 57 Prozent der Franzosen glauben laut Umfragen nicht, daß ihr Präsident in Europa etwas bewegen wird. 49 Prozent glauben außerdem, daß Sarkozy wenig diplomatisches Geschick im Umgang mit seinen europäischen Partnern zeigen wird.

71 Prozent glauben zudem, daß es ihrem Präsidenten nicht glücken wird, die Folgen des hohen Ölpreises zu begrenzen. Sarkozys Vorschlag, die Mehrwertsteuer auf Benzin europaweit zu senken, war schon von anderen Staatschefs mehr als kühl aufgenommen worden.