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Prozess gegen Jaruzelski darf wiederaufgenommen werden

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Prozess gegen Jaruzelski darf wiederaufgenommen werden

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Das Warschauer Berufungsgericht hat die Wiederaufnahme des Prozesses gegen den ehemaligen polnischen Machthaber Wojciech Jaruzelski verfügt.

Die vom polnischen Institut für die Nationale Erinnerung gesammelten Zeugenaussagen und Beweise seien ausreichend, um den Prozess fortzusetzen, urteilte das Gericht. Das Tribunal hob damit ein vorheriges Urteil auf, das weitere Ermittlungen gefordert hatte.

Jaruzelski, der von 1981 bis 1989 die Geschicke Polens leitete, war im April vergangenen Jahres wegen “kommunistischer Verbrechen” angeklagt worden. Er hatte im Dezember 1981 im Kampf gegen die Gewerkschaft Solidarnosc das Kriegsrecht verhängt.

Danach wurde die von Jaruzelskis damaligem Gegenspieler Lech Walesa gegründete Solidarnosc-Bewegung verboten. Walesa und zahlreiche Solidarnosc-Mitglieder wurden inhaftiert, Dutzende Menschen kamen bei Zusammenstössen ums Leben. Jaruzelski gab später an, mit dem Kriegsrecht eine russische Intervention verhindert zu haben.