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AU fordert Beteiligung der Opposition an Regierung in Simbabwe

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AU fordert Beteiligung der Opposition an Regierung in Simbabwe

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Die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union haben eine Regierung der nationalen Einheit in Simbabwe gefordert. In der Abschlusserklärung des AU-Gipfeltreffens im ägyptischen Badeort Scharm al-Scheich drängten sie den umstrittenen Präsidenten Robert Mugabe und die Opposition zur gemeinsamen Regierungsbildung. Mugabe zeigte sich aber weiter unnachgiebig, eine Machtteilung mit der Opposition nach dem Vorbild Kenias komme für ihn nicht in Frage.

Auch die oppositionelle Bewegung für Demokratischen Wandel sieht die Chancen für eine Beilegung des Konflikts durch Verhandlungen nach der Wahl am vergangenen Freitag, zu der Mugabe als einziger Kandidat angetreten war, als gering an.

Oppositionsführer Morgan Tsvangirai sagte, das könne nicht funktionieren, weil das kenianische Modell auf einer Machtteilung beruhe, einer Art Pakt unter der Führungselite. Das bedeute nichts für die Menschen, das wolle seine Partei nicht. Es sei das Konzept einer Regierung der nationalen Einheit und dabei werde man nicht mitmachen. Seiner Partei gehe es darum, eine neue Verfassung auszuarbeiten, die Institutionen der Regierungspartei zu entmilitarisieren, zu reformieren und dann Wahlen abzuhalten.

Die Lage in Simbabwe war an diesem Dienstag kurzfristig auf die Tagesordnung in Scharm al-Scheich gesetzt worden.